Allgemeine Geschäftsbedingungen – 100pct.
Wir verstehen unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen als gesetzlich vorgesehene und sachliche Grundlage für beide Seiten. Abgesehen davon begegnen wir unseren Kundinnen und Kunden mit Vertrauen, Wertschätzung und offener Kommunikation. Wir finden, dass dies immer gute Voraussetzungen sind, wenn es darum geht, faire Lösungen für alle Beteiligten zu finden.
Inhaltsverzeichnis
- Geltungsbereich
- Vertragsschluss und Kundenkonto
- Jugendschutz
- Preise und Versandkosten
- Zahlungsbedingungen
- Lieferung
- Eigentumsvorbehalt
- Lebensmittelinformationen, Wein und Bio-Hinweise
- Widerrufsrecht
- Ausschluss oder Erlöschen des Widerrufsrechts
- Muster-Widerrufsformular
- Gewährleistung
- Haftung
- Urheberrechte
- Verweise und Links
- Verbraucherstreitbeilegung
- Anwendbares Recht und Gerichtsstand
- Verpackungsgesetz
- Schlussbestimmungen
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, nachfolgend „AGB“, gelten für alle Bestellungen über den Online-Shop unter www.100-pct.com.
1.2 Anbieter und Vertragspartner ist:
100pct.
Reza Zand
Urbanstraße 100
10967 Berlin
Deutschland
E-Mail: contact@100-pct.com
Tel.: 030 65 00 44 25
USt-IdNr.: DE 269294141
Steuernummer: 14/603/00626
Bio-Kontrollstelle: DE-ÖKO-034
1.3 Unser Angebot richtet sich an Verbraucherinnen und Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sowie, soweit ausdrücklich angegeben, an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.
1.4 Es gelten ausschließlich diese AGB. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen von Kundinnen und Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich zustimmen.
1.5 Für jede Bestellung gelten die AGB in der zum Zeitpunkt der Bestellung abrufbaren Fassung.
2. Vertragsschluss und Kundenkonto
2.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.
2.2 Kundinnen und Kunden können Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und ihre Eingaben vor Absenden der Bestellung jederzeit prüfen und korrigieren.
2.3 Durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ gibt die Kundin oder der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags ab.
2.4 Voraussetzung für die Abgabe einer Bestellung ist, dass die Kundin oder der Kunde diese AGB, die Widerrufsbelehrung und die Datenschutzerklärung zur Kenntnis nimmt und bestätigt.
2.5 Der Zugang der Bestellung wird unmittelbar nach Absenden der Bestellung per E-Mail bestätigt. Diese automatische Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Kaufvertrags dar, sofern darin nicht ausdrücklich die Annahme erklärt wird.
2.6 Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir die Bestellung ausdrücklich per E-Mail annehmen oder die Ware versenden.
2.7 Wir können Bestellungen ablehnen, insbesondere wenn Produkte nicht verfügbar sind, offensichtliche Preis- oder Eingabefehler vorliegen, haushaltsübliche Mengen überschritten werden oder Zweifel an der Volljährigkeit der bestellenden Person bestehen.
2.8 Der Verkauf unserer Produkte erfolgt nur für den privaten Gebrauch in haushaltsüblichen Mengen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.
2.9 Für eine Bestellung ist die Anlage eines Kundenkontos nicht erforderlich. Kundinnen und Kunden können die Bestellung auch als Gast durchführen, soweit diese Möglichkeit im Online-Shop angeboten wird.
2.10 Kundinnen und Kunden können freiwillig ein Kundenkonto anlegen. Bei der Registrierung sind die erforderlichen Angaben vollständig und wahrheitsgemäß zu machen. Die Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen.
2.11 Kundinnen und Kunden sind verpflichtet, uns unverzüglich zu informieren, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass Dritte unbefugt Zugriff auf ihr Kundenkonto oder ihre Zugangsdaten erlangt haben.
2.12 Kundinnen und Kunden können ihr Kundenkonto jederzeit löschen lassen, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten oder laufenden Vertragsverhältnisse entgegenstehen. Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit dem Kundenkonto ergeben sich aus unserer Datenschutzerklärung.
2.13 Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
2.14 Sollten Preisangaben, Produktangaben oder sonstige Angaben im Online-Shop aufgrund technischer Fehler offensichtlich unrichtig sein, sind wir im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zur Anfechtung berechtigt. Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich erstattet.
3. Jugendschutz
3.1 Der Verkauf alkoholischer Getränke erfolgt ausschließlich an volljährige Personen ab 18 Jahren.
3.2 Mit Abgabe der Bestellung bestätigt die Kundin oder der Kunde, das 18. Lebensjahr vollendet zu haben und zutreffende Angaben zur Person zu machen.
3.3 Wir behalten uns vor, geeignete Maßnahmen zur Altersprüfung einzusetzen. Dies kann insbesondere eine Altersabfrage im Bestellprozess, eine Prüfung durch Zahlungs- oder Versanddienstleister oder eine Alters- bzw. Identitätsprüfung bei Übergabe der Ware umfassen.
3.4 Die Übergabe alkoholischer Produkte erfolgt ausschließlich an volljährige Personen. Der Versanddienstleister kann die Vorlage eines gültigen amtlichen Ausweisdokuments verlangen.
3.5 Kann die Volljährigkeit bei Übergabe nicht nachgewiesen werden oder wird die Annahme verweigert, kann die Ware nicht ausgehändigt werden. Etwaige dadurch entstehende Mehrkosten können der Kundin oder dem Kunden auferlegt werden, soweit diese die Nichtzustellung zu vertreten haben.
3.6 Bestellungen, bei denen ein begründeter Verdacht besteht, dass die bestellende Person nicht volljährig ist, werden von uns nicht ausgeführt.
4. Preise und Versandkosten
4.1 Alle im Online-Shop angegebenen Preise verstehen sich in Euro einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
4.2 Zusätzlich zu den angegebenen Produktpreisen können Versandkosten anfallen. Diese werden im Bestellprozess vor Abgabe der Bestellung gesondert ausgewiesen.
4.3 Die Grundpreise, zum Beispiel Preis je Liter, Kilogramm oder 100 Gramm, werden auf den jeweiligen Produktseiten ausgewiesen, soweit dies gesetzlich erforderlich ist.
4.4 Für Lieferungen innerhalb Deutschlands berechnen wir bis zu einem Bestellwert von 75,00 EUR pauschal 6,50 EUR Versandkosten pro Bestellung. Ab einem Bestellwert von 75,00 EUR liefern wir innerhalb Deutschlands versandkostenfrei, sofern im Online-Shop nichts Abweichendes angegeben ist.
4.5 Derzeit liefern wir ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
5. Zahlungsbedingungen
5.1 Die im Online-Shop angebotenen Zahlungsarten werden im Bestellprozess angezeigt.
5.2 Die Zahlung kann, je nach Verfügbarkeit im Online-Shop, insbesondere per Vorkasse, PayPal, Lastschrift, Apple Pay, Google Pay oder über sonstige im Bestellprozess angebotene Zahlungsdienstleister erfolgen.
5.3 Soweit Vorkasse per Überweisung angeboten und gewählt wird, teilen wir unsere Bankverbindung in der Bestellbestätigung oder gesondert per E-Mail mit. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 10 Kalendertagen nach Vertragsschluss auf unser Konto zu überweisen.
5.4 Bei Zahlung per PayPal, Apple Pay, Google Pay oder über sonstige Zahlungsdienstleister gelten ergänzend die Vertrags- und Nutzungsbedingungen des jeweiligen Zahlungsdienstleisters. Die Belastung des gewählten Zahlungsmittels kann unmittelbar nach Abgabe der Bestellung oder nach Maßgabe des jeweiligen Zahlungsdienstleisters erfolgen.
5.5 Soweit Zahlung per Lastschrift angeboten und gewählt wird, ermächtigt die Kundin oder der Kunde uns bzw. den von uns beauftragten Zahlungsdienstleister, den Rechnungsbetrag vom angegebenen Konto einzuziehen. Die Belastung des Kontos erfolgt nach Maßgabe der im Bestellprozess mitgeteilten Bedingungen.
5.6 Die Kundin oder der Kunde ist verpflichtet, für ausreichende Deckung des angegebenen Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund einer Rücklastschrift entstehen und von der Kundin oder dem Kunden zu vertreten sind, können der Kundin oder dem Kunden auferlegt werden.
5.7 Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten im Einzelfall auszuschließen oder nur bestimmte Zahlungsarten anzubieten.
5.8 Ein Recht zur Aufrechnung besteht nur, soweit die Gegenforderung rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt ist. Dies gilt nicht für Ansprüche von Verbraucherinnen und Verbrauchern, die aus demselben Vertragsverhältnis stammen.
5.9 Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur ausgeübt werden, soweit der Gegenanspruch aus demselben Vertragsverhältnis stammt.
6. Lieferung
6.1 Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands. Eine Lieferung außerhalb Deutschlands ist derzeit nicht möglich, sofern im Online-Shop oder im Einzelfall nichts anderes ausdrücklich vereinbart wird.
6.2 Die Lieferzeit beträgt, sofern beim jeweiligen Produkt nichts anderes angegeben ist, 5 bis 7 Werktage ab Vertragsschluss, bei Vorkasse ab Zahlungseingang.
6.3 Bei Lebensmitteln und Wein ist die Kundin oder der Kunde verpflichtet, eine ordnungsgemäße Annahme der Lieferung zu ermöglichen. Dies gilt insbesondere bei temperaturempfindlichen, verderblichen oder alkoholischen Produkten.
6.4 Die Lieferung erfolgt über von uns beauftragte Versanddienstleister. Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit Versand und Zustellung ergeben sich aus unserer Datenschutzerklärung.
6.5 Teillieferungen sind zulässig, soweit sie für die Kundin oder den Kunden zumutbar sind. Zusätzliche Versandkosten entstehen hierdurch nicht, sofern die Teillieferung von uns veranlasst wurde.
6.6 Scheitert die Zustellung aus Gründen, die die Kundin oder der Kunde zu vertreten hat, insbesondere wegen falscher Adressangaben, verweigerter Annahme oder fehlendem Altersnachweis bei alkoholischen Produkten, können wir die dadurch entstehenden Mehrkosten ersetzt verlangen.
6.7 Ist ein bestelltes Produkt nicht verfügbar, weil wir ohne eigenes Verschulden von unseren Lieferanten oder Erzeugern nicht beliefert werden, informieren wir die Kundin oder den Kunden unverzüglich. Bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich erstattet. Gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.
7. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
8. Lebensmittelinformationen, Wein und Bio-Hinweise
8.1 Die wesentlichen Eigenschaften der angebotenen Produkte ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung im Online-Shop.
8.2 Die gesetzlich erforderlichen Informationen zu unseren Lebensmitteln und Weinen werden auf den jeweiligen Produktseiten und/oder auf der Produktverpackung bereitgestellt, soweit sie vor Vertragsschluss anzugeben sind. Zu diesen Informationen können insbesondere gehören: Bezeichnung des Lebensmittels, Zutaten, Allergene, Nettofüllmenge, Alkoholgehalt, Herkunftsangaben, verantwortlicher Lebensmittelunternehmer, Bio-Kennzeichnung, Nährwerte sowie Lager- und Verzehrhinweise.
8.3 Bei Lebensmitteln im Fernabsatz müssen verpflichtende Informationen grundsätzlich vor Abschluss des Kaufvertrags verfügbar sein; außerdem müssen alle verpflichtenden Angaben zum Zeitpunkt der Lieferung verfügbar sein. Die hierfür maßgeblichen Vorgaben ergeben sich insbesondere aus der EU-Lebensmittelinformationsverordnung.
8.4 Wein enthält regelmäßig Sulfite. Soweit allergene Stoffe oder sonstige kennzeichnungspflichtige Angaben relevant sind, werden diese in der jeweiligen Produktbeschreibung und/oder auf dem Etikett angegeben.
8.5 Bei Wein besteht regelmäßig keine Pflicht zur Angabe eines Mindesthaltbarkeitsdatums. Bei anderen Lebensmitteln befindet sich das Mindesthaltbarkeitsdatum auf der gelieferten Verpackung, soweit gesetzlich erforderlich. Wir achten darauf, dass gelieferte Ware zum Zeitpunkt der Lieferung eine angemessene Restlaufzeit aufweist.
8.6 Unsere Produkte sind teilweise nach der EU-Bio-Verordnung zertifiziert. Bio-zertifizierte Produkte sind im Online-Shop entsprechend gekennzeichnet. Die zuständige Bio-Kontrollstelle ist DE-ÖKO-034.
8.7 Produktfotos und Produktbeschreibungen dienen der Veranschaulichung. Maßgeblich für die konkrete Beschaffenheit der gelieferten Ware sind die Produktbeschreibung im Online-Shop sowie die Angaben auf Verpackung und Etikett.
8.8 Kundinnen und Kunden sind verpflichtet, Lebensmittel und Wein nach Erhalt sachgerecht zu lagern. Für Qualitätsverluste, die auf unsachgemäße Lagerung nach Übergabe zurückzuführen sind, übernehmen wir keine Verantwortung.
9. Widerrufsrecht
Verbraucherinnen und Verbraucher haben grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht. Die Einzelheiten ergeben sich aus der folgenden Widerrufsbelehrung.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Dies können Sie direkt unter folgender Seite tun: https://www.100-pct.com/vertrag-widerrufen/
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
100pct.
Reza Zand
Urbanstraße 100
10967 Berlin
Deutschland
E-Mail: contact@100-pct.com
Tel.: 030 65 00 44 25
mittels einer eindeutigen Erklärung, zum Beispiel per Brief oder E-Mail, über Ihren Entschluss informieren, diesen Vertrag zu widerrufen.
Sie können dafür das unten stehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten, mit Ausnahme zusätzlicher Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben.
Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist, der zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendig war.
10. Ausschluss oder Erlöschen des Widerrufsrechts
10.1 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren,
a) die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch die Kundin oder den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind,
b) die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
c) die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
d) wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
10.2 Bei geöffneten Flaschen ist eine Rückgabe regelmäßig ausgeschlossen, da die Ware nach Öffnung nicht mehr in unverändertem Zustand zurückgegeben werden kann und aus Gründen des Gesundheitsschutzes, der Hygiene oder wegen Veränderung der Beschaffenheit nicht zur Rückgabe geeignet sein kann.
10.3 Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware möglichst in der Originalverpackung mit sämtlichen Verpackungsbestandteilen zurück. Dies ist keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts.
11. Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, können Sie dieses Formular verwenden und an uns senden:
An
100pct.
Reza Zand
Urbanstraße 100
10967 Berlin
Deutschland
E-Mail: contact@100-pct.com
Hiermit widerrufe ich/widerrufen wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:
Bestellt am: ______________________
Erhalten am: ______________________
Name der Verbraucherin/des Verbrauchers:
Anschrift der Verbraucherin/des Verbrauchers:
Datum: ______________________
Unterschrift, nur bei Mitteilung auf Papier:
12. Gewährleistung
12.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
12.2 Bei Verbraucherinnen und Verbrauchern werden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte nicht eingeschränkt.
12.3 Bei Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche 12 Monate ab Ablieferung der Ware, soweit gesetzlich zulässig. Dies gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Arglist, Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz oder soweit gesetzlich zwingend längere Fristen gelten.
12.4 Offensichtliche Transportschäden sollten möglichst zeitnah beim Zusteller reklamiert und uns mitgeteilt werden. Die gesetzlichen Rechte von Verbraucherinnen und Verbrauchern bleiben hiervon unberührt.
12.5 Sollte gelieferte Ware erkennbare Qualitätsmängel aufweisen oder ein Mindesthaltbarkeitsdatum bei Lieferung bereits überschritten sein, bitten wir um unverzügliche Kontaktaufnahme. Gesetzliche Rechte bleiben unberührt.
13. Haftung
13.1 Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
13.2 Wir haften außerdem unbeschränkt bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei Arglist, bei Übernahme einer Garantie sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
13.3 Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Kundinnen und Kunden regelmäßig vertrauen dürfen. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
13.4 Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
14. Urheberrechte
Die auf unserer Website verwendeten Inhalte, Texte, Bilder, Fotografien, Grafiken, Marken und sonstigen Gestaltungen sind urheberrechtlich oder durch sonstige Schutzrechte geschützt. Eine Nutzung, Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung oder sonstige Verwertung ist nur mit unserer vorherigen Zustimmung zulässig, soweit gesetzlich nichts anderes erlaubt ist.
15. Verweise und Links
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16. Verbraucherstreitbeilegung
Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Unser Ziel ist es jedoch stets, etwaige Meinungsverschiedenheiten direkt und einvernehmlich zu klären. Bitte wenden Sie sich bei Problemen an uns unter contact@100-pct.com.
17. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
17.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
17.2 Gegenüber Verbraucherinnen und Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch keine zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Staates entzogen werden, in dem die Verbraucherin oder der Verbraucher ihren bzw. seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
17.3 Ist die Kundin oder der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand Berlin.
18. Verpackungsgesetz
100pct. ist gemäß Verpackungsgesetz im Verpackungsregister LUCID registriert.
LUCID-Registrierungsnummer: DE1900498269441
19. Schlussbestimmungen
19.1 Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen können per E-Mail oder in Textform abgegeben werden, soweit gesetzlich keine strengere Form vorgeschrieben ist.
19.2 Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine solche Klarstellung gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit sie in diesen AGB nicht wirksam abgeändert oder ausgeschlossen wurden.
19.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Berlin, Juli 2026